Die Debreceni Mechanikai Művek GmbH. informiert hiermit alle seine Partner, dass die Kurie mit seiner Beschlussnummer Pfv.IV.20.984/2016/4 den Beschluss des Stadtgerichtes 3.Pk.23.676/2014/4geändert hat, durch diese Entscheidung des Nationalen Amtes für Geistiges Eigentum wurde die Aufhebung des „Patents“ der BisoSchrattanecker GmbH.unter der Registrierungsnummer 226.704 genehmigt und ordnete die Löschung des zuvor registrierten "Patents" von Biso an.

All dies bedeutet, dass die Debreceni Mechanikai Művek Kft. mit den Seitensensen - RK-6.0-NH-2H und RK-6.0.-NH-1H für Rapsernte, die zwischen dem 1. Januar 2008 und dem 31. Dezember 2009 hergestellt und in den Verkehr gebracht wurden-KEINE RECHTSVERLETZUNG BEGONNEN HAT, sie hat den Patent unter der Registrierungsnummer 226,704 von Biso Schrattenecker GmbH. nicht usurpiert.

Der Entscheidung zufolge basiert Bisos 'Patent' nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit, da die als Patente verwendeten und registrierten technischen Lösungen von der BISO Schrattanecker GmbH aus einem ähnlichen Modell kopiert wurden, das 1999 von einem japanischen Unternehmen hergestellt wurde.